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Jo Brahms
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Comments by "Jo Brahms" (@jobrahms9650) on "„Corona-Spaziergänge“: Immer wieder gezielte Gewalt gegen Polizisten" video.
Fußball-Fans gehen aufeinander los. Politisch bedeutungslos. "Spaziergänger" wenden sich gegen die Maßnahmen der Regierung. Politisch in hohem Maß relevant.
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@Rakzahn In welcher Traumwelt lebst Du eigentlich? Nimmst Du Dich selbst noch ernst? Bei der Anmeldung von "unerwünschten" Demonstrationen werden Auflagen verhängt, die das politische Ziel der Versammlung konterkarieren, z.B. durch die Festlegung der Demonstrationsroute. Abstandsgebote sind praktisch nicht einzuhalten und Verstöße kann die Polizei ohnehin nach Belieben definieren und die Versammlung jederzeit auflösen.
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@Rakzahn Die Auflagen werden nicht von den Gerichten verhängt - höchstens auf Antrag überprüft. Das Demonstrationsrecht ist eines der Freiheitsrechte und der Staatsmacht insofern entzogen. Gegen eine hinreichend große Versammlung kann die Staatsgewalt auch nichts unternehmen. Du versuchst es mit "Legalismus". Lerne, politisch zu denken.
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