Comments by "kowak69" (@kowak69) on "Georgien: Was sind die politischen Motivationen hinter dem \"Agenten-Gesetz\"? | DW Nachrichten" video.

  1. Putin hat sich mehrmals öffentlich erklärt. Er spricht der Ukraine das Existenzrecht ab und will sie auslöschen und sich das Territorium einverleiben. Darüberhinaus hat er auch erklärt, dass er die Kontrolle über alle Gebiete des ehemaligen Warschauer Paktes anstrebt!
    1
  2. Sehr geehrter Herr Hildermann, es gibt in Deutschland, Niederlande und auch in Indonesien Gesetzte die einen Besitz von Drogen verbieten. Die Konsequenz wenn man mit 5 Gramm erwischt wird, ist in Deutschland eine Strafanzeige und Wahrscheinlich eine Geldbuße, in den Niederlanden wird die Polizei sie wahrscheinlich verwarnen und in Indonesien droht ihnen nur die Todesstrafe. So sind in den USA explizit Organisationen oder Personen folgender Bereiche ausgeschlossen :Wissenschaft, Sport, Musik, Kunst, Schule und Bildung und Religion Der Prozess der Registrierung wird vom US Justizministerium durchgeführt und es gibt Rechtsmittel. In erster Linie dient die Liste für Politiker und Behörden, damit sie sich der Gefahr einer direkten ausländischen Einfluss nahmen bewusst sind und sich auch nicht herausreden können. In Russland hingegen ist jede Organisation, Verein oder Privatperson die sich auch durch ausländische Mittel finanziert, sich pro aktiv bei jeder öffentlichen Verlautbarung als ausländischer Agent Titulieren. Dies führt zu einer hohen Selbstzensur und rechtlicher Verunsicherung.
    1