Comments by "" (@arthassilburas6426) on "MrWissen2go"
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Falsch hier die Richtigstellung
Hat die NATO Versprechen gebrochen?
Stand: 03.12.2021 08:32 Uhr
Eilmeldung
Putin zur OsterweiterungHat die NATO Versprechen gebrochen?
Russlands Präsident Putin fordert neue Sicherheitsgarantien für sein Land. Schließlich habe die NATO ihr Versprechen, sich nicht nach Osten auszudehnen, gebrochen. Doch was ist dran an diesem Versprechen?Rechtlich verbindliche Sicherheitsgarantien fordert Russlands Präsident Wladimir Putin von den USA und deren Verbündeten. Sie sollten jedwedes weitere Vorrücken der NATO nach Osten und die Stationierung offensiver Waffensysteme in unmittelbarer Nähe zur Russischen Föderation ausschließen, sagte er am 30. November vor ausländischen Diplomaten in Moskau. Über frühere mündliche Versprechen, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehne, hätten die westlichen Partner sich hinweggesetzt.
Dies behauptet Putin seit Jahren. Auch in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahre 2007 sprach er von derartigen Zusicherungen der westlichen Partner nach dem Zerfall des Warschauer Vertrages. Dieser Pakt der mittel- und osteuropäischen Staaten, unter Kontrolle der Sowjetunion, existierte von 1955 bis 1991. Er war das Gegenstück zur NATO.
ANALYSE02.12.2021
Russisch-ukrainische GrenzeWas Moskaus Truppenaufmarsch bezweckt
Der Kreml habe die Strategie gewechselt, sagt ein Moskauer Analyst.
Gemeint war das Gebiet der DDR
Wesentlich für die Behauptung einer Zusage an die Sowjetunion sind Gespräche im Februar 1990 zwischen dem damaligen US-Außenminister James Baker und Staatschef Michail Gorbatschow. Einem Memorandum zufolge sagte Baker damals: Die Amerikaner hätten verstanden, dass für die Sowjetunion und andere europäische Länder Garantien wichtig seien für den Fall, dass die USA ihre Präsenz in Deutschland im Rahmen der NATO beibehalten würden, "sich die gegenwärtige Militärhoheit der NATO nicht ein Zoll in östlicher Richtung ausdehnen wird". Gemeint war jedoch das Gebiet der DDR - an eine NATO-Mitgliedschaft von Staaten des 1990 noch bestehenden Warschauer Paktes war damals nicht zu denken.
Osteuropäer dachten noch nicht an NATO-Beitritt
Bundeskanzler Helmut Kohls damaliger außenpolitischer Berater Horst Teltschik erklärte später einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik zufolge, es sei damals über den Übergangsstatus für das Gebiet der DDR und Berlins verhandelt worden, solange noch sowjetische Truppen dort stationiert waren. Zu keiner Zeit sei es um eine Erweiterung der NATO über Deutschland hinaus gegangen. Teltschik war nach eigener Aussage bei allen Treffen Kohls mit den damaligen Staats- und Regierungsschefs dabei, unter ihnen Gorbatschow.
Gorbatschow selbst zitierte es sei 1990 um das Territorium der DDR gegangen. Eine NATO-Expansion sei damals nicht diskutiert worden: "Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte sich damals gar nicht." Es sei ein Mythos, dass er vom Westen betrogen worden sei.
Beitritt Russlands erwogen
Dass sich eine Erweiterung der NATO in Richtung Osten nicht zwangsläufig gegen Russland richten musste, war daran zu sehen, dass in den 1990er-Jahren über eine Mitgliedschaft Russlands in der westlichen Militärallianz diskutiert wurde. Doch die Differenzen zwischen den Militärs blieben zu groß. Stattdessen wurde im Mai 1997 die NATO-Russland-Akte unterzeichnet, mit der auch der NATO-Russland-Rat etabliert wurde. Damit bekamen russische Diplomaten Zugang zum NATO-Hauptquartier in Brüssel.
Erst danach begannen die Beitrittsgespräche mit den mitteleuropäischen Staaten. Die NATO sicherte zu, keine Atomwaffen, keine Kommandozentralen und keine Truppen mit einer Stärke von mehr als 10.000 Soldaten pro Land in den Beitrittsländern zu stationieren. 1999 traten Polen, Tschechien und Ungarn bei, 2004 unter anderem Estland, Lettland und Litauen.
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